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Digitale Inhalt

1. Vertragspartner
Vertragspartner sind die pinkwhy UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden pinkwhy genannt), Kühnauer Str. 24, 06846 Dessau-Roßlau (Amtsgericht Stendal HRB 23649) und der Kunde.

2. Vertragsgegenstand
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus der jeweiligen Produktbestellseite der Online-Plattform.

3. Zustandekommen des Vertrages
Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung Ware zustande.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:

a) Soweit der Kunde pinkwhy ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, hat der Kunde für eine ausreichende Deckung des vereinbarten Abbuchungskontos zu sorgen.

b) Soweit ein Kunde Daten hinterlegt hat (z.B. Name, Anschrift, Bankverbindung des Rechnungsempfängers sowie der für die Vertragsabwicklung und für Onlinerechnung benannten E-Mail-Adresse) hat der Kunde jede Änderung der hinterlegten Daten bei pinkwhy unverzüglich mitzuteilen.

c) Der Kunde hat persönliche Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) geheim zu halten. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Der Kunde hat Zugangsdaten unverzüglich zu ändern, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen davon Kenntnis erlangt haben.

d) Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere

– dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstigen Leistungen (wie z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail) übersandt werden. Ferner dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder in das Internet eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden.

– sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.

5. Nutzung durch Dritte

5.1. Wenn nicht besonders vereinbart, ist es dem Kunden nicht gestattet, die überlassenen Leistungen Dritten zum alleinigen Gebrauch oder zur gewerblichen Nutzung zu überlassen oder an Dritte weiterzugeben oder unter Einsatz der von pinkwhy überlassenen Leistungen selbst als Anbieter aufzutreten.

5.2. Der Kunde haftet für alle Schäden und Entgelte, die aus der Nutzung der Leistungen von pinkwhy durch Dritte entstehen, soweit dem Kunden diese Nutzung zugerechnet werden kann

6. Besondere Bedingungen für Bezahlinhalte (Paid Content)

6.1. Soweit der Kunde Bilder oder sonstige virtuelle Güter (im Folgenden gemeinsam Paid Content genannt) bei pinkwhy erwirbt, räumt pinkwhy dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares und räumlich uneingeschränktes Nutzungsrecht an Paid Content ein. Zeitliche Regelungen und sonstige weitere Regelungen zu den Nutzungsrechten der einzelnen Leistungen können im jeweiligen Bestellvorgang gesondert vereinbart werden.

6.2. Eine über die für die einzelnen Leistungen eingeräumten Nutzungsrechte hinausgehende oder missbräuchliche Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte ist nicht gestattet und stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist deshalb verboten.

6.3. Insbesondere ist jede kommerzielle Nutzung der Inhalte ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für die öffentliche Wiedergabe, die Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter Kopien.

6.4. Der Kunde darf ein von pinkwhy eingesetztes Digital Rights Management (DRM), sonstige technische Sicherungen und/oder Informationen zur Rechteverwaltung nicht umgehen oder entfernen.

6.5. Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, pinkwhy und ihre Erfüllungsgehilfen von allen Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von abgerufenem Paid Content durch den Kunden beruhen, freizustellen.

6.6. Der Download von einzelnen Leistungen und Erwerbsvorgängen kann in bestimmten Fällen nur vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und in Einzelfällen aus Österreich und der Schweiz über eine für dieses Gebiet ausgegebene IP-Adresse erfolgen.

6.7. Die vorstehenden Pflichten gelten entsprechend auch für unentgeltlich erworbene Leistungen.

6.8. Eine Verpflichtung von pinkwhy oder ein Anspruch des Kunden auf die zeitlich unbeschränkte Vorhaltung von Paid Content besteht nicht.

7. Besondere Bedingungen für Software

7.1. Für Software erhält der Kunde und die von ihm eingerichteten Nutzer das nicht ausschließliche, auf die jeweilige Vertragslaufzeit beschränkte, nicht unterlizenzierbare, weltweit gültige Nutzungsrecht an der Software zum eigenen, internen Gebrauch.

7.2. Stellt pinkwhy dem Kunden Software zur Verfügung, dient diese nur der Nutzung in unveränderter Form. Mit Nutzung der Software erklärt sich der Kunde mit den Lizenzbedingungen von pinkwhy oder Drittanbietern von Software einverstanden. Dem Kunden obliegt es, vor Installation der Software alle bereits vorhandenen Daten seines Computers zu sichern. Für Softwarefehler, Datenverluste oder sonstige Schäden, die durch Installation oder Nutzung der Software entstehen, haftet pinkwhy nur im Rahmen von Ziffer 12.

7.3. Bereitgestellte Software darf der Kunde nur im Rahmen der nach dem Vertrag vorgeschriebenen Weise nutzen. Es ist insbesondere unzulässig, sofern nicht im Einzelfall gestattet, diese zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, zu verändern, zu dekompilieren oder um zu wandeln (Reverse-Engineering).

8. Besondere Bedingungen für E-Mail Dienste

8.1. Soweit pinkwhy E-Mail Services zur Verfügung stellt, erfolgt der Empfang und Versand von E-Mails über das Internet. Für die Weiterleitung über E-Mail Server übernimmt pinkwhy keine Gewähr, die nicht von ihr selbst betrieben werden und außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Ist der vertraglich vereinbarte Speicherraum des E-Mail Postfachs erschöpft oder wird die vereinbarte zulässige Größe einzelner E-Mails überschritten, werden E-Mails mit entsprechendem Vermerk zurückgewiesen. Die Aufbewahrungsfrist für E-Mail Nachrichten beträgt sechs Monate ab Eingang der E-Mail im E-Mail Postfach. Nach Ablauf dieser Aufbewahrungszeit sowie bei Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden werden die E-Mails ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden gelöscht.

8.2. Im Rahmen der E-Mail Services führt pinkwhy eine Prüfung mittels einer Antivirussoftware durch, die dazu geeignet ist, die üblichen Angriffe durch bereits bekannte Computerviren abzuwehren. Ein 100 %iger Schutz gegen Computerviren kann nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht gewährleistet werden.

8.3. Im Rahmen der E-Mail Services setzt pinkwhy zum Schutz vor Spam (elektronische Massen-Postwurfsendungen) Programme ein, die anhand objektiver Kriterien Spam herausfiltern. Je nach Ergebnis der Spam-Prüfung werden herausgefilterte E-Mails entweder sofort gelöscht oder in den Spam-Ordner des Benutzers geleitet und nach 14 Tagen gelöscht. Eine zutreffende Erkennung kann nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht in jedem Fall gewährleistet werden.

9. Zahlungsbedingungen

9.1. Die Abrechnung der für die Inanspruchnahme von Leistungen zu zahlenden Preise erfolgt entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Bezahlverfahren. Rechnungen werden, sofern produktspezifisch Rechnungen erstellt werden, im Regelfall elektronisch an die aktuelle E-Mail Adresse des Kunden übermittelt, soweit dem Kunden nicht ausdrücklich die Möglichkeit einer entgeltlichen Papierrechnung angeboten wird.

9.2. Sofern produktspezifisch Rechnungen erstellt werden, werden die Preise mit Zugang der Rechnung fällig. Bei Vereinbarung von Onlinerechnung wird die Rechnung für den Kunden im Kundenportal zum Abruf eingestellt und der Kunde jeweils über die Einstellung einer neuen Rechnung informiert.

9.3. Monatliche Preise sind beginnend mit dem Tage der Bereitstellung zu zahlen. Im Übrigen erfolgt die Abrechnung der für die Inanspruchnahme der Leistungen zu zahlenden Preise entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Bezahlverfahren.

9.4. Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Er muss spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einem vom Kunden erteilten SEPA-Lastschriftmandat bucht pinkwhy den Rechnungsbetrag nicht vor dem siebten Tag nach Zugang der Rechnung und der SEPA-Vorabankündigung (Pre-Notification) vom vereinbarten Konto ab.

9.5. Erfolgt eine Sperre bzw. Zurückbehaltung der Leistungen aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, hat der Kunde die Kosten der Sperre zu tragen und der Kunde bleibt verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.

9.6. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrags-verhältnis zu.

10. Eigentumsvorbehalt
pinkwhy behält sich das Eigentum und einzuräumende Rechte bis zur vollständigen Bezahlung der geschuldeten Vergütung vor. Nutzungsrechte an herunter geladenen Inhalten werden bis zur vollständigen Zahlung lediglich widerruflich gewährt.

11. Änderung der Umsatzsteuer
Bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes werden ab diesem Zeitpunkt die Preise entsprechend geändert.

12. Haftung

12.1. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet die pinkwhy für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

12.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet pinkwhy im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn pinkwhy durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn pinkwhy eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

12.3. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

13. Vertragslaufzeit/Kündigung

13.1. Die Vertragslaufzeiten und besonderen Kündigungsfristen ergeben sich aus den jeweiligen produktspezifischen Bestellprozessen.

13.2. Das Recht aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

13.3. Eine Kündigung muss schriftlich (z. B. per Brief oder E-Mail) erfolgen.

13.4. Kündigt pinkwhy den Vertrag vorzeitig aus einem vom Kunden zu vertretenden wichtigen Grund, ist der Kunde verpflichtet, pinkwhy einen in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe der Hälfte der bis zum Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit zu entrichtenden restlichen monatlichen Preise zu zahlen. Der Schadensbetrag ist höher anzusetzen, wenn pinkwhy einen höheren Schaden nachweist. Er ist niedriger anzusetzen bzw. entfällt, wenn der Kunde nachweist, dass ein wesentlich geringerer oder überhaupt kein Schaden eingetreten ist.

13.5. Unterhält der Kunde ein Kundenkonto, das auf seine Veranlassung oder durch Kündigung der pinkwhy gelöscht wird, ist der Bezug von Leistungen nicht mehr möglich.

Sonstige Bedingungen

14.1. pinkwhy ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen. pinkwhy haftet für die Leistungserbringung von Subunternehmern wie für eigenes Handeln.

14.2. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von pinkwhy auf einen Dritten übertragen.

14.3. Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.

Stand: Dessau-Roßlau, 01.09.2016


Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.